Allgemeine Geschäftbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen designforum und dem Besteller -- auch für alle zukünftigen Geschäfte -- gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt designforum GmbH & Co. KG nicht an, es sei denn, designforum GmbH & Co. KG hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss und Rücktritt
designforum GmbH & Co. KG verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist designforum GmbH & Co. KG zum Rücktritt berechtigt. Falls der Lieferant von designforum GmbH & Co. KG trotz vertraglicher Verpflichtung designforum GmbH & Co. KG nicht mehr mit der bestellten Ware beliefert, ist designforum GmbH & Co. KG zum Rücktritt berechtigt. Die automatische Bestellbestätigung von designforum GmbH & Co. KG erfolgt unter Vorbehalt bezüglich Lieferbarkeit, Lieferzeit, Preisen und Versandkosten.

§ 3 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung von designforum GmbH & Co. KG oder einem von dieser Beauftragten an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

§ 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
4.1   Der Kaufpreis wird innerhalb von 20 Tagen nach Erhalt der Rechnung (= Auftragsbestätigung) fällig.

4.2   Der Besteller kann den Kaufpreis per Überweisung auf das auf der Rechnung (= Auftragsbestätigung) benannte Bankkonto zahlen.

4.3   Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist designforum GmbH & Co. KG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Pro Mahnung werden pauschal € 5,00 berechnet. Falls designforum GmbH & Co. KG ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist designforum GmbH & Co. KG berechtigt, diesen geltend zu machen.

4.4   Designforum GmbH & Co. KG unterstützt im Onlineshop grundsätzlich folgende Zahlungsarten: Zahlung auf Rechnung, Vorkasse und PayPal. Designforum GmbH & Co. KG behält sich vor, im Einzelfall einzelne Zahlungsmethoden nicht zur Verfügung zu stellen oder auf andere Zahlungsmethoden zu verweisen.

§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von designforum GmbH & Co. KG anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Mängelgewährleistung und Haftung
Liegt ein von designforum GmbH & Co. KG zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist designforum GmbH & Co. KG nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist designforum GmbH & Co. KG zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die designforum GmbH & Co. KG zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. designforum GmbH & Co. KG haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet designforum GmbH & Co. KG nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von designforum GmbH & Co. KG ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Sofern designforum GmbH & Co. KG fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

§ 7 Datenschutz
Die von den Bestellern und Rabattkunden erhobenen Daten werden ausschließlich durch designforum GmbH & Co. KG genutzt zu Zwecken der Bestellungsbearbeitung und/oder Kundeninformation. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Der Besteller ist hiermit über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, erforderlichen personenbezogenen Daten unterrichtet worden. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.

§ 8 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Widerrufsbelehrung
§ 9 Widerrufsrecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (zum Beispiel als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (zum Beispiel bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Um unseren Service stetig zu verbessern, kann der beiliegende Retourenschein ausgefüllt werden. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Post- und Paketanschrift: designforum GmbH & Co. KG, Poststraße 6, 38440 Wolfsburg
Fax:     +49 (0) 5361 299711
E-Mail:  Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Hier finden Sie unser Widerrufsformular.

§ 10 Folgen des Widerrufs
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (zum Beispiel Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

§ 11 Kosten von Retouresendungen
Im Falle des Widerrufs nach § 9 trägt die designforum GmbH & Co. KG die vollständigen Kosten der Rücksendung innerhalb Deutschlands. Zudem ist zu beachten, das für Rücksendungen außerhalb von Deutschland keine Retoure-Sendungen veranlasst werden können. Die Kosten für die Rücksendung aus dem Ausland müssen vom Käufer getragen werden.

§ 12 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von designforum GmbH & Co. KG.

§ 13 Text- und Bildrechte
Alle Text- sowie Bildrechte liegen bei designforum GmbH & Co. KG oder deren Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.